Rheingau-Taunus. Mit einem „freudigen Ereignis“ startet nach den Worten der Landtagsabgeordneten Petra Müller-Klepper und Peter Beuth für die Familien im Rheingau-Taunus am 1. August das neue Kindergartenjahr. „In den 17 Städten und Gemeinden wird der Kindergartenbesuch vom vollendeten 3. Lebensjahr bis zum Schuleintritt für bis zu sechs Stunden täglich beitragsfrei. Alle Kommunen haben beschlossen, das Unterstützungsangebot des Landes anzunehmen“, teilten die CDU-Politiker mit.

Damit werde die Möglichkeit der Elternentlastung, die der Landtag Ende April auf Initiative von CDU und Bündnis 90/Die Grünen beschlossen habe, flächendeckend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt im Rheingau-Taunus genutzt. „So geht den Eltern kein Euro verloren. Sie sparen deutlich - im Schnitt pro Kind 5.000 Euro. Das kommt direkt bei den Familien im Portemonnaie an und erleichtert ihnen das Leben“, betonten Müller-Klepper und Beuth. Sie hatten sich gemeinsam mit den kommunal Verantwortlichen und Mandatsträgern der CDU in den Stadt- und Gemeindeparlamenten dafür eingesetzt, dass rechtzeitig die politischen Entscheidungen vor Ort erfolgen und die Voraussetzungen für die Umsetzung geschaffen werden.

Um in den Genuss der Förderung zu kommen, müsse keine Änderung der Gebührensatzung erfolgt sein. Es reiche eine rechtsverbindliche Zusicherung gegenüber dem Land aus. „Wir haben bewusst ein möglichst unbürokratisches Verfahren gewählt, damit die Beitragsfreistellung schnell und pünktlich zum 1. August in Kraft treten kann.“

Die Beitragsfreistellung werten die Abgeordnete als einen sozialpolitischen Meilenstein. „Dies ist ein Beitrag zu mehr Familienfreundlichkeit.“ Sie hatten in ihrer Fraktion dafür gestritten, dass die Freistellung vom dritten Kindergartenjahr auf die komplette Kindergartenzeit ausgedehnt und das finanzielle Engagement des Landes für die Kinderbetreuung somit nochmals massiv ausgeweitet wird. „Es handelt sich um eine freiwillige Leistung des Landes, da die Kinderbetreuung in die originäre Zuständigkeit der Kommunen fällt – doch hier ist das Geld als Zukunftsinvestition hervorragend angelegt.“ Im Doppelhaushalt 2018/19 stünden für das Vorhaben 440 Millionen Euro bereit. Ab 2020 sei eine Dynamisierung der Landeszuschüsse um zwei Prozent pro Jahr vorgesehen, so dass auch Kostensteigerungen Rechnung getragen werde.

Mehr Plätze und mehr Qualität

„Wir entlasten die Eltern und investieren zugleich in die Qualität der Betreuung sowie die Schaffung neuer Plätze“, skizzierten Müller-Klepper und Beuth den „Förder-Dreiklang“ des Landes bei der Kinderbetreuung. Parallel zur Beitragsfreistellung seien im Doppelhaushalt zusätzliche 50 Millionen Euro zur Verbesserung der Qualität der Betreuung vorgesehen. Zudem stünden Gelder in Höhe von 86 Millionen Euro für die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze bereit.

Hinzu komme die Unterstützung der Kindertagesstätten bei den Betriebskosten und die Förderung von Plätzen bei Tagesmüttern. „Wir stellen als Land so viel Geld wie nie zuvor für die Kleinkindbetreuung zur Verfügung. Die Landesausgaben steigen aktuell auf den Rekordjahresbetrag von 831 Millionen Euro. Zum Vergleich: 1999 waren es rund 65 Millionen Euro“, so die Abgeordneten.

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